Gastvortrag von Prof. Dr. Stefan Garsztecki (TU Chemnitz)

Am 25. Oktober 2015 ist in Polen ein langer Wahlmarathon zu Ende gegangen, die polnische Bevölkerung hat ein neues Parlament gewählt und damit die politischen Mehrheitsverhältnisse erheblich verändert. Die Koalition aus Bürgerplattform (PO) und Polnischer Volkspartei (PSL) ist nach achtjähriger Amtszeit abgewählt worden, die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) des früheren polnischen Ministerpräsidenten Jarosław Kaczyński geht dabei als deutlicher Sieger hervor und ist aufgrund der absoluten Mehrheit nicht auf einen Koalitionspartner angewiesen. Damit kann erstmals seit Beginn der Dritten Polnischen Republik eine Partei allein regieren, zum ersten Mal ist aber auch keine "linke" Partei mehr im Parlament vertreten. Gleichzeitig ziehen erstmals auch neue Parteien in den Sejm ein, wie etwa die Protestpartei Kukiz'15 oder die liberale Partei Nowoczesna.

Geht mit dem Wahlergebnis tatsächlich, wie manche meinen, ein Rechtsruck in Polen einher? Mit welchen Auswirkungen ist für die deutsch-polnischen Beziehungen, die sich in den letzten Jahren als stabil und freundschaftlich erwiesen haben, zu rechnen? Wie wird sich Polens neue Regierung zu aktuellen europapolitischen Fragen bzw. zur EU selbst positionieren? Aus aktuellem Anlass dieser und vieler weiterer Fragen, die die politische Neuorientierung des Nachbarlandes aufwirft und deren Konsequenzen noch ungewiss sind, möchte das Aleksander-Brückner-Zentrum für Polenstudien in Kooperation mit dem Institut für Slawistik der Friedrich-Schiller-Universität Jena und der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Thüringen e.V. zu dem Gastvortrag "Polen hat gewählt" des Politikwissenschaftlers Prof. Dr. Stefan Garsztecki (Chemnitz) einladen. Als Polenexperte und profunder Kenner der politischen Landschaft Polens, der sich in zahlreichen Beiträgen mit dem polnischen Parteiensystem und den politischen Regionalstrukturen auseinandergesetzt hat, wird Prof. Garsztecki die politische Situation vor und nach den Wahlen in Polen analysieren und kommentieren.